Seit einigen Wochen gibt es in Pankow die Diskussion um die DB-Fahrradstationen. Als Pilotprojekt wurde der Deutschen Bahn die Sondernutzungsgebühr für die Nutzung öffentlichen Raums erlassen. Diese Entscheidung liegt im Ermessen des Senats, der dadurch Projekte von besonderem öffentlichen oder ökologischen Interesse unterstützen kann. Problematisch wird es jedoch, wenn diese Befreiung ausschließlich dem DB-Verleiher Call-a-Bike [...]

In der Sozialausschusssitzung vom 16.04.2013 wurde das von der BVV geforderte neue Gutachten über die sozialen Angebote im Bezirk vorgestellt. Das Gutachten sollte den Versorgungsbedarf sowie den Bestand an sozialen Einrichtungen in Pankow ermitteln und daraus abgeleitete Ziele formulieren. Dafür wurden die Altersstruktur der Bevölkerung, soziale und weitere Faktoren erfasst und mit den verschiedenen Standorten [...]

Die Fraktion hat am 06.04.2013 eine Fraktionsklausur abgehalten. Die Fraktionsklausur diente vor Allem zum Austausch über die Fraktionsarbeit, Vorstandsarbeit, Ausschussarbeit und zur Entwicklung der politischen Ziele, Ausrichtung und Positionierung der Fraktion. mehr »

Das Erstellen von Bebauungsplänen und die damit einhergehenden stadtentwicklungspolitischen Entscheidungen ist einer der wenigen Bereiche, in denen die Bezirke in Berlin tatsächlich Einflussmöglichkeiten haben. Um diesen Prozess zu beeinflussen – sowohl als Bezirksverordnete*r als auch als Bürger*in – muss man ihn erst verstehen. In den Diskussionen um den Mauerpark, den Rangierbahnhof und den Kleingärten tauchen [...]

Bericht des Bezirksamtes: mehr »

Am 16. und 17. März haben auf Einladung unserer polnischen Partnerstadt Kołobrzeg eine Delegation der BVV und des Bezirksamts Pankow eine kleine Reise unternommen. Die Entfernung beträgt etwa drei Autostunden, die wir nach Einweisung einiger Bezirksverordneter in die Fahrzeuge des Tiefbauamts mit einem VW-Transporter überwunden. mehr »

Bericht des Bezirksamtes: – Es liegt noch kein Protokoll der Senatsitzung bzgl. des Bearbeitungsstops der Verkehrslenkung Berlin (VLB) vor. mehr »

Perspektiven für ein Rechtsgutachten zum Mauerpark Prof. Schmidt-Eichstädt wurde vom Ausschuss eingeladen, um über die Sinnhaftigkeit eines Rechtsgutachtens gegen die geplante Bebauung zu referieren. Tenor war, das Gutachten würde nur Kosten verursachen, die darauf möglicherweise folgende Klage gegen die Genehmigung der Geschossflächenzahl durch das Bezirksamt Mitte wäre höchstwahrscheinlich nicht zu gewinnen. Das Bezirksamt und die BBV [...]

Am 16. April um 15 Uhr ist es soweit: Die neue Sporthalle in Niederschönhausen wird eröffnet. Diese neue Sporthalle soll zwei Schulen versorgen und nach der Unterrichtszeit für Sportvereine zur Verfügung stehen. mehr »

Zuerst gibt es eine gute Nachricht: 90 % der neu angemeldeten Schüler bekommen ihren Erstwunsch erfüllt. mehr »